Europas Krisen

Flüchtlinge – willkommen in Europa?

Der EU-Türkei-Deal

Die EU setzt auf einen Deal mit der Türkei, um das Flüchtlingsproblem für die Länder der Europäischen Union zu lösen: Der Türkei wurden Visafreiheit und Beitrittsverhandlungen versprochen, wenn Flüchtlinge, die irregulär in die EU kommen, wieder zurück in die Türkei geschickt werden dürfen. Der Pakt ist umstritten, aber seit 2016 in Kraft: Am 4. April 2016 wurden erstmals Flüchtlinge von Griechenland zurück in die Türkei gebracht. Seitdem droht der türkische Präsident Erdogan immer wieder damit, das Abkommen aufzukündigen, die Grenzen zur EU wieder zu öffnen.

Verrät Europa seine Werte und hebelt so das Grundrecht auf Asyl aus? Das sagen zumindest Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Pro Asyl. Sie kritisieren das Abkommen der Europäischen Union mit der Türkei scharf. Die Menschenrechtslage in der Türkei sei völlig unzureichend und außerdem begebe sich die EU freiwillig in eine große Abhängigkeit von der Türkei, lautet der Vorwurf.

Die Türkei bekommt für die Aufnahme der Flüchtlinge finanzielle Unterstützung von der EU. Auch Italien, Spanien oder Griechenland wurden weitere Gelder als Soforthilfe vom Europäischen Rat zugesagt. Experten gehen davon aus, dass es besonders von Afrika aus aufgrund von Kriegen, Wassermangel oder Armut neue große Migrationsbewegungen geben wird. Wie sich die EU den Herausforderungen der Zukunft stellt, bleibt abzuwarten.