Europas Krisen

Flüchtlinge – willkommen in Europa?

Der EU-Türkei-Deal

Die EU setzt auf einen Deal mit der Türkei, um das Flüchtlingsproblem in den Griff zu bekommen: Der Türkei wurden Visafreiheit und Beitrittsverhandlungen versprochen, wenn Flüchtlinge, die irregulär in die EU kommen, wieder zurück in die Türkei geschickt werden dürfen.

Der Pakt ist umstritten, aber nun in Kraft. Am 4. April 2016 wurden erstmals Flüchtlinge von Griechenland zurück in die Türkei gebracht.

Verrät Europa seine Werte und hebelt so das Grundrecht auf Asyl aus? Das sagen zumindest Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Pro Asyl. Sie kritisieren das Abkommen der Europäischen Union mit der Türkei scharf. Die Menschenrechtslage in der Türkei sei völlig unzureichend und außerdem begebe sich die EU freiwillig in eine große Abhängigkeit von der Türkei, lautet der Vorwurf.

Die Türkei bekommt für die Aufnahme der Flüchtlinge Milliarden von der EU. Auch Griechenland und anderen Mitgliedsstaaten wurden weitere Gelder als Soforthilfe vom Europäischen Rat zugesagt. Dennoch: niemand wird die Flüchtlinge daran hindern können, Sicherheit und ein normales Leben zu suchen. Auch wenn die Europäische Union weiterhin auf Abschottung setzt und verstärkt in die massive Sicherung der Außengrenzen investiert, wird dies die Flüchtlinge kaum abhalten, nach Europa zu gelangen. Lösungen, die Fluchtursachen zu bekämpfen, sind bisher nicht erkennbar. Solange werden sich Flüchtlinge auch weiterhin auf den Weg machen.